AGB

Details

Kategorie: rechtiche Daten

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die über diesen Onlineshop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen Christiane Lissy (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

2.1 Die Präsentation der Waren im Onlineshop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

2.2 Vor dem Anklicken des Sendebuttons hat der Kunde die Möglichkeit, seine Angaben zu überprüfen und etwaige Eingabefehler zu entdecken und ggf. zu berichtigen.

2.3 Durch das Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

2.4 Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt innerhalb von 7 Kalendertagen nach Abgabe des Angebotes durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail, Fax oder Brief.

§ 3 Vertragssprache

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 4 Gewährleistung

Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 5 Rücksendekosten

Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachstehenden Widerrufsbelehrung Gebrauch, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

 § 6 Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Christiane Lissy

Hans-Böckler-Str. 74

45665 Recklinghausen

Fax: 02361-485360

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf eine Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7 Preise und Versandkosten

Die angeführten Kaufpreise enthalten die gesetzlichen 19 % MwSt. Die Preise enthalten sämtliche weiteren Preisbestandteile außer den zusätzlich angegebenen Versandkosten.

§ 8 Zahlungsbedingungen

Zahlungen können erfolgen per Barzahlung, Vorauskasse oder PayPal.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 10 Datenschutz

Datenerhebung

Wir erheben Daten beim Anbahnen, beim Abschluss, beim Abwickeln und beim Rückabwickeln eines Kaufvertrages. Diese Daten werden von uns erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Ihr Besuch auf unseren Webseiten wird protokolliert. Erfasst werden im Wesentlichen die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten. Ein Personenbezug ist uns im Regelfall nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Diese Daten werden nur für Zwecke der Datensicherheit und zur Optimierung unseres Webangebots erhoben. Eine sonstige Auswertung der Daten, außer für statistische Zwecke und dann grundsätzlich in anonymisierter Form, erfolgt nicht. Es werden auch keine personenbezogenen Surfprofile oder Ähnliches erstellt oder verarbeitet.

Datenverwendung und -weitergabe

Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z.B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z.B. Ihr Name und Ihre Adresse oder Ihre E-Mail-Adresse), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben.

Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie uns vorher Ihre Zustimmung gegeben haben.

Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleister in Anspruch nehmen, werden die Vertragsverhältnisse nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes geregelt.

Einwilligung und Widerruf

Wenn Sie uns personenbezogene Daten überlassen haben, können Sie diese jederzeit wieder löschen. Daten, die im Rahmen der  Abrechnung und Buchhaltung benötigt werden, sind von einer Kündigung/einem Widerruf bzw. von einer Löschung nicht berührt.

Speicherdauer

Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Speicherdauer zu bestimmten Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Der Kunde wird daher aufgefordert, alle Dokumente und Nachrichten, die er von uns erhält, aufzubewahren.

Kundenkonto

Wenn Sie ein Kundenkonto eröffnen, willigen Sie damit ein, dass Ihre Bestandsdaten wie Name, Adresse, E-Mail-Adresse und Bankverbindung sowie Ihre Nutzungsdaten (Benutzername, Passwort) gespeichert werden.

Ihre Rechte

Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin die Löschung oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen oder die notwendigen Korrekturen vornehmen (soweit dies nach dem geltendem Recht möglich ist). Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben.

Verwendung von Cookies

Eine Nutzung unseres Angebotes erfolgt mit dem Einsatz eines Cookies. Voraussetzung hierfür ist, dass Sie die Cookies in Ihren Browsereinstellungen aktiviert haben.

In dem Cookie werden ein zufällig generierter Session-Code und gegebenenfalls Ihre Kunden-ID gespeichert. Damit ist es möglich, Sie als registrierten Kunden zu erkennen.

Zusätzlich speichern wir, falls vorhanden, eine Affiliate-ID und die Seite, von der aus Sie auf unsere Seiten gekommen sind.

Änderungen dieser Erklärung

Soweit wir neue Produkte oder Dienstleistungen einführen, Internet- Verfahren ändern oder wenn sich die Internet- und EDV-Sicherheitstechnik weiterentwickelt, ist die "Datenschutzerklärung" zu aktualisieren. Wir behalten uns deshalb das Recht vor, die Erklärung nach Bedarf zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderungen werden wir an dieser Stelle veröffentlichen. Daher sollten Sie diese Website regelmäßig aufrufen, um sich über den aktuellen Stand der Datenschutzerklärung zu informieren.

11. Haftungsausschluss für fremde Links

Soweit der Anbieter auf seinen Internetseiten mit Links zu anderen Seiten im Internet verweist, gilt für alle diese Links: Der Anbieter erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkter Seiten Dritter auf seinen Internetseiten und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

§ 12 Hinweise gemäß § 18 Batteriegesetz

Der Endverbraucher (im Gesetz: "Endnutzer") ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet.

Bitte geben Sie Ihre alten Batterien/Akkus, so wie es der Gesetzgeber vorschreibt, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort ab. Die Entsorgung über den gewöhnlichen Hausmüll ist verboten und verstößt gegen das Batteriegesetz. Die Abgabe ist für Sie kostenlos. Gerne können Sie auch die bei uns erworbenen Batterien/Akkus nach dem Gebrauch an uns unentgeltlich zurückgeben. Bitte beachten Sie, dass die Rücknahme nur die Batterien/Akkus an sich, also keine Geräte mit eingebauten Batterien/Akkus, umfasst. Die Rücksendung der Batterien/Akkus an uns muss in jedem Fall ausreichend frankiert erfolgen.

Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne (§ 17 Abs. 1 Batteriegesetz) deutlich erkennbar gekennzeichnet. Des Weiteren befindet sich unter dem Symbol der durchgekreuzten Mülltonne  die chemische Bezeichnung der entsprechenden Schadstoffe (§ 17 Abs. 3 Batteriegesetz). Beispiele hierfür sind: (Pb) Blei, (Cd) Cadmium, (Hg) Quecksilber.

Weitere detaillierte Hinweise zum Batteriegesetz erhalten Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de/abfallwirtschaft).

§ 13 Rechtswahl

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.